Was bedeutet eigentlich
Eidesstattliche Versicherung?
Die Eidesstattliche Versicherung ist eine rechtliche Erklärung, in der eine Person unter Eid bestätigt, dass bestimmte Angaben wahrheitsgemäß und vollständig sind. Im Kontext des Inkassos und der Zwangsvollstreckung wird die eidesstattliche Versicherung häufig von Schuldnern abgegeben, um ihre Vermögensverhältnisse offenzulegen.
Anwendung im Inkassowesen:
Wenn ein Gläubiger eine Forderung gerichtlich durchsetzen möchte und der Schuldner nicht zahlt, kann der Gläubiger eine Zwangsvollstreckung einleiten. Im Rahmen dieser Zwangsvollstreckung kann der Schuldner vom Gericht verpflichtet werden, eine eidesstattliche Versicherung abzugeben. In dieser Versicherung legt der Schuldner detailliert dar, welche Vermögenswerte er besitzt, wie hoch sein Einkommen ist und ob er über Bankguthaben, Immobilien oder sonstige verwertbare Werte verfügt.
Zweck der Eidesstattlichen Versicherung:
- Vermögensauskunft: Die eidesstattliche Versicherung dient dazu, dem Gläubiger einen genauen Überblick über die finanziellen Verhältnisse des Schuldners zu geben. Dies hilft dem Gläubiger zu entscheiden, welche Maßnahmen (z. B. Pfändungen) zur Durchsetzung der Forderung ergriffen werden können.
- Schutz vor Täuschung: Da die Angaben unter Eid gemacht werden, steht der Schuldner unter strafrechtlicher Verantwortung, wahrheitsgemäße und vollständige Informationen zu liefern. Falsche Angaben oder das Verschweigen von Vermögenswerten können strafrechtliche Konsequenzen haben, einschließlich einer Freiheitsstrafe wegen Meineids.
Historischer Begriff:
Die eidesstattliche Versicherung wurde früher auch als "Offenbarungseid" bezeichnet. Heute wird der Begriff "Vermögensauskunft" häufiger verwendet, aber die eidesstattliche Versicherung bleibt ein zentraler Bestandteil dieses Prozesses.
Bedeutung für den Schuldner:
Für den Schuldner ist die Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung oft der letzte Schritt vor schwerwiegenderen Vollstreckungsmaßnahmen. Sie signalisiert, dass der Schuldner seine finanziellen Verhältnisse vollständig offenlegt und möglicherweise nicht in der Lage ist, die Forderung zu begleichen. Wenn ein Schuldner wiederholt keine wahrheitsgemäße eidesstattliche Versicherung abgibt oder zur Abgabe nicht erscheint, kann das Gericht einen Haftbefehl erlassen.
Zusammengefasst ist die eidesstattliche Versicherung eine wichtige Maßnahme im Zwangsvollstreckungsverfahren, die es dem Gläubiger ermöglicht, die finanziellen Möglichkeiten des Schuldners genau zu verstehen und entsprechend zu handeln.